Am 14. April 2015 wurden im Bundesministerium für Justiz die Erwartungen und Anforderungen gegenüber der österreichischen Justiz präsentiert, die im Rahmen einer umfangreichen Befragung erhoben wurden. Zugleich wird der Startschuss für ein internes Qualitätsmanagementsystem gesetzt: „Wenn man gut bleiben will, muss man den Willen haben, immer besser zu werden. Vor allem im sensiblen Bereich der unabhängigen Rechtsprechung muss auf die Qualität gerichtlicher Tätigkeit fokussiert werden. Denn nur qualitativ ausgezeichnetes Handeln garantiert Rechtsschutz auf hohem Niveau. Und diesen bereits hohen Standard wollen wir künftig mit einem modernen Qualitätsmanagement noch weiter vorantreiben“, betont Justizminister Wolfgang Brandstetter.
Stakeholder und internationale Experten sorgen für kritisches Qualitätsbewusstsein
Um die Qualität weiter voranzutreiben, wird auch auf Know-how von außen gesetzt. So lieferten zwei internationale Experten Beispiele zur Umsetzung eines Qualitätsmanagements: Francois Paychère, Vorsitzender der Justiz-Qualitätsarbeitsgruppe des Europarates (CEPEJ), sprach zum Thema „Was ist Qualität in der Justiz in Europa“, Yinka Tempelman, Quality Manager of the Dutch Council of the Judiciary, stellte am „Praxisbeispiel Niederlande“ ein schon länger funktionierendes Justizqualitätsmanagement dar.
Zusätzlich wurden bereits vorab 44 strukturierte Interviews mit den wichtigsten Stakeholdern zu ihren Erwartungen und Ansprüchen an die Justizqualität geführt. Das Ergebnis: Um die Qualität weiter zu verbessern, sollen vor allem Entscheidungen noch verständlicher, nachvollziehbarer und öffentlicher gemacht sowie Prozesse termingetreu und zeitoptimiert abgewickelt werden. Ebenso soll die interne Kommunikation und Zusammenarbeit reibungslos funktionieren.
Bereits seit dieser Woche beginnt eine interne Arbeitsgruppe – auf Basis der Studienergebnisse – geeignete Qualitätskriterien zu definieren. Ein Qualitätsmanagement-Modell für die österreichische Justiz soll im Herbst 2015 präsentiert werden.
Quelle: BMJ
